gleichzeitig eine neue Wohnung zu beziehen, müssen Sie dies der Meldebehörde, die für die Nebenwohnung zuständig ist, oder der Meldebehörde , die für die alleinige Wohnung oder die Hauptwohnung zuständig [...] wenn Sie innerhalb Deutschlands umziehen. Es genügt, sich bei Ihrer neuen Gemeinde anzumelden. Diese teilt der früheren Gemeinde mit, dass Sie umgezogen sind. [...] Sie müssen sich bei der Meldebehörde abmelden, wenn Sie ins Ausland umziehen oder eine Ihrer Wohnungen (zum Beispiel eine Nebenwohnung) aufgeben, ohne gleichzeitig eine neue Wohnung zu beziehen. Wenn Sie[mehr]

______________________________ Stadt Külsheim, den 25.03.2025 (Siegel) ______________________________ Bürgermeister Thomas Schreglmann 9. Der Satzungsbeschluss zu dem Bebauungsplan wurde am 28 .0_ 2.0==83.2025 [...] ______________________________ Stadt Külsheim, den 31.03.2025 (Siegel) ______________________________ Bürgermeister Thomas Schreglmann Pläne und Ansichten 2025_03_24_BP_Planfassung-Layout1[mehr]

Behandlung bedarf der Einwilligung der untergebrachten Person. Die Einwilligung muss auf dem freien Willen der eiwilligungsfähigen Person beruhen. Die Person muss zuvor ärztlich angemessen aufgeklärt worden [...] einer psychisch kranken Person in einem psychiatrischen Krankenhaus gegen ihren Willen anordnen. Vorher muss eine ärztliche Untersuchung stattfinden. Die psychisch kranke Person muss so untergebracht, behandelt [...] psychisch kranke Person einen Anspruch auf die notwendige Heilbehandlung. Die Behandlung umfasst auch Untersuchungsmaßnahmen sowie Maßnahmen, die erforderlich sind, um der untergebrachten Person nach Entlassung[mehr]

Der Bürgermeister fasste zusammen, „wir haben Vieles im Jahr 2023 vor“ und erwähnte dabei auch das Hausärztezentrum. Nachholung von Beschlüssen aus der letzten Gemeinderatssitzung Bürgermeister Thomas [...] sich entschuldigt. Der Bürgermeister nahm die Ehrungen nacheinander vor, die Anwesenden im Gremium und in der Zuhörerschaft applaudierten. Ebenso bedankte sich der Bürgermeister beim örtlichen DRK-Ortsverein [...] Informationen – Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung Bekanntgegeben wurde durch Bürgermeister Schreglmann, dass im Rahmen der Gebäudeunterhaltung die Sporthalle in der Kaserne Spezial-Innentüren[mehr]

das Betreuungsgericht der betroffenen Person eine rechtliche Betreuerin oder einen rechtlichen Betreuer zur Seite stellt. Sie oder er unterstützt die betroffene Person in rechtlichen Dingen. Wenn es im Einzelfall [...] Betreuung auch für die betroffene Person handeln, diese also vertreten. Die Anordnung einer Betreuung hat keine Auswirkungen auf die Geschäftsfähigkeit der betreuten Person. Nur ausnahmsweise kann das Gericht [...] Gericht zusätzlich anordnen, dass rechtliche Erklärungen der betreuten Person der Einwilligung der Betreuerin oder des Betreuers bedürfen ("Einwilligungsvorbehalt"). Die Betreuung darf nicht länger als notwendig[mehr]

politischen Verantwortung: Ministerinnen und Minister, Landrätinnen und Landräte und Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Gegen diese Personen können Sie grundsätzlich keine Dienstaufsichtsbeschwerde einlegen [...] Landräte, soweit die Beschwerde staatliche Aufgaben des Landratsamts betrifft. Gegen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Landrätinnen und Landräte kann in bestimmten Fällen Fachaufsichtsbeschwerde [...] Richtern. Ziel der Dienstaufsichtsbeschwerde ist es, dienstaufsichtsrechtliche Maßnahmen gegen diese Person zu veranlassen. Hinweis: Mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde können Sie keine andere Sachentscheidung[mehr]

die Eintragung in das Wählerverzeichnis bildet das Melderegister der Gemeinde. Wenn Sie am 42. Tag (Stichtag) vor der Landtagswahl in einer Gemeinde Ihren Hauptwohnsitz haben, werden Sie dort automatisch [...] eingetragen. Die Gemeinde benachrichtigt Sie spätestens drei Wochen vor dem Wahltag mit einer Wahlbenachrichtigung. Haben Sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten, sollten Sie sich bei Ihrer Gemeinde sofort ve [...] , in das Wählerverzeichnis Ihres neuen Wohnortes eingetragen zu werden, oder Sie können bei der Gemeinde Ihres alten Wohnortes einen Wahlschein beantragen und durch Briefwahl Ihre Stimme abgeben. Einen[mehr]

erlaubt. Abhängig von der Staatsangehörigkeit kann die Einreise erleichtert sein. Kein Visum für die Einreise benötigen: Au-pair-Beschäftigte, die Unionsbürger oder Staatsangehörige aus Norwegen, Liechtenstein [...] Liechtenstein oder Island sind. Staatsangehörige der Schweiz. Sie müssen aber nach der Einreise ihren Aufenthalt bei der Meldebehörde anzeigen. Au-pair-Beschäftigte, die Staatsangehörige der folgenden Staaten sind:[mehr]

n Aufenthalt (über 90 Tage) in Deutschland benötigen Ausländer ein nationales Visum. Kein Visum benötigen EU-Staatsangehörige und Staatsangehörige von Australien, Israel, Japan, Kanada, der Republik Korea [...] Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und den Vereinigten Staaten von Amerika. Staatsangehörige von Andorra, Brasilien, El Salvador, Honduras, Monaco und San Marino, die keine Erwerbstätigkeit [...] Ausländerbehörde beantragen. Das Vorgehen und die Voraussetzungen sind abhängig davon, welche Staatsangehörigkeit Sie besitzen und zu welchem Zweck Sie sich in Deutschland aufhalten wollen (beispielsweise[mehr]

einer von Ihnen die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, können Sie die Eheschließung in Deutschland nachbeurkunden lassen. Für den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit ist der Zeitpunkt der Antragstellung [...] auch nachbeurkunden lassen, wenn Sie beide nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und in Deutschland vor einer ermächtigten Person einer Regierung des Staates geheiratet haben, dem einer von Ihnen [...] das Standesamt Ihres Wohnortes oder des Ortes, an dem Sie zuletzt gewohnt haben oder des Ortes Ihres gewöhnlichen Aufenthalts. Ergibt sich danach keine Zuständigkeit, so beurkundet das Standesamt I in[mehr]