Rathaus Nachrichten: Stadt Külsheim

Seitenbereiche

Diese Website verwendet Cookies und/oder externe Dienste

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, würden wir gerne Cookies verwenden und/oder externe Daten laden. Durch Bestätigen des Buttons „Akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung aller Dienste zu. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner
Funktionell

Diese Technologien ermöglichen es uns, die Nutzung der Website zu analysieren, um die Leistung zu messen und zu verbessern.

Google Analytics

Dies ist ein Webanalysedienst.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Analyse
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
  • Pixel-Tags
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Addresse
  • Geräte-Informationen
  • Browser-Informationen
  • Standort-Informationen
  • Referrer-URL
  • Nutzungsdaten
  • JavaScript-Support
  • Flash-Version
  • Datum und Uhrzeit des Besuchs
  • App-Aktualisierungen
  • Besuchte Seiten
  • Klickpfad
  • Downloads
  • Kaufaktivität
  • Widget-Interaktionen
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Aufbewahrungsfrist hängt von der Art der gespeicherten Daten ab. Jeder Kunde kann festlegen, wie lange Google Analytics Daten aufbewahrt, bevor sie automatisch gelöscht werden.

Datenempfänger
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

  • hwdatenschutz_cookie_googleanalytics
  • _ga - Speicherdauer beträgt 2a
  • _gid - Speicherdauer beträgt 24h
  • weiteres Cookie mit dem Präfix: _gat_gtag_ - Speicherdauer beträgt 1min
  • Zwei weitere Cookies mit dem Präfix: _ga_ - Speicherdauer beträgt 2a
YouTube

Dies ist ein Dienst zum Anzeigen von Videoinhalten.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Videos anzeigen
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies (falls "Privacy-Enhanced Mode" nicht aktiviert ist)
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Referrer-URL
  • Geräte-Informationen
  • Gesehene Videos
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

  • hwdatenschutz_cookie_youtube
  • Setzt zusätzliche Cookies für eine andere Domain (youtube.com)
Google Maps

Dies ist ein Web-Karten-Dienst.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Karten anzeigen
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Standort-Informationen
  • Nutzungsdaten
  • Datum und Uhrzeit des Besuchs
  • URLs
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/troubleshooter/7575787?hl=en

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

  • hwdatenschutz_cookie_googlemaps
  • Setzt zusätzliche Cookies für eine andere Domain (google.com)
Staatsanzeiger für Baden-Württemberg GmbH & Co. KG
White-Label-Lösung: „White-Label mit Kioskzugang“ zum direkten digitalen Bezug von Vergabeunterlagen auf den Webseiten der Vergabestelle. Über das eVergabesystem des Staatsanzeigers (AI Vergabemanager) hat die Stadt Külsheimdie Möglichkeit, automatisch und ohne weiteren Aufwand alle Ausschreibungen auf der eigenen Homepage zu veröffentlichen.
Verarbeitungsunternehmen
Staatsanzeiger für Baden-Württemberg GmbH & Co. KGBreitscheidstraße 6970176 StuttgartDeutschland
Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

Veröffentlichungen von Ausschreibungen über das eingesetzte eVergabesystem  AI Vergabemanager (Bekanntmachungen und Vergabeunterlagen) direkt auf der Homepage der Stadt

Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien

Iframe-Lösung, Link für die Stadt Külsheim: https://whitelabel.vergabe24.de/?id=3450

Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

Die Bereitstellung der externen Seite sowie die Integration der White-Label-Lösung betrifft keine personenbezogenen Daten, keine Auftragsdaten und allgemein keine Daten, die in irgendeiner Weise besonderen Schutz bedürfen. Die White-Label-Lösung stellt grundsätzlich nur frei/öffentlich zugängliche und bereits durch den Auftraggeber veröffentliche Informationen bereit
 (Vergabedaten wie z.B. Bekanntmachungen und Vergabeunterlagen über die Plattform Vergabe24).

Ort der Verarbeitung
Deutschland, Stuttgart
Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden automatisch gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden bzw. die Veröffentlichungen richten sich nach den Vergabefristen, welche durch die Stadt Külsheim definiert wurden.
Datenempfänger

Staatsanzeiger für Baden-Württemberg GmbH & Co. KG 
 Vergabeplattform Vergabe24 
 (vertraglich definierte 1. Veröffentlichungsplattform der Stadt Külsheim)

Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

Datenschutzberatung Walliser GbRAltenwaldstraße 872768 ReutlingenDatenschutzbeauftragter: Finn-Lucas Walliser

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

nicht vorgesehen
Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Essentiell

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Website zu ermöglichen.

Die Cookies mit dem Präfix hwdatenschutz_cookie_ werden verwendet, um Ihre Auswahl aller auswählbaren Cookies zu speichern. Die essentiellen Cookies werden automatisch auf 1 gesetzt, da sie notwendig sind, um sicherzustellen, dass die entsprechende Funktion bei Bedarf geladen wird.

Das Cookie namens hwdatenschutz_cookie_approved speichert den aktuellen Zustimmungsstatus des Cookie-Banners. Sollte es ein Update der Website geben, das Aspekte der Cookies verändert, würde dies zu einer Versionsdiskrepanz im Cookie-Banner führen. Folglich werden Sie aufgefordert, Ihre Zustimmung zu überprüfen und erneut zu erteilen.

Alle hwdatenschutz_cookie_ haben eine Bestandsdauer von einem Monat und laufen nach diesem Zeitraum ab.

Bei jedem Dienst ist das entsprechende Cookie hwdatenschutz_cookie_ aufgeführt, um zu erkennen, welches Cookie welchen Dienst ermöglicht.

Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Stadt Külsheim
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

  • hwdatenschutz_cookie_powermail
  • fe_typo_user
Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
info

Hauptbereich

Gemeinderat aktuell

Brandschutzmaßnahmen in Gemeindezentren und Festhalle und Bauleitplanung für Windkraft nördlich des Gickelfeldes in Külsheim-Steinbach/Hundheim sowie den „Solarpark Uissigheim“

Informationen
Aus dem Sanierungsausschuss wurde berichtet, dass die Bewilligung von Modernisierungszuschüssen bei drei Privatprojekten im neuen Sanierungsgebiet Stadtkern V beschlossen wurde. Das Planungskonzept im Bereich der Obertorgasse/Mikwe soll in Angriff genommen werden. Hierzu wurden Architektenleistungen an Architekt Bannwarth aus Wertheim vergeben. Weiter beschlossen wurde die Änderung der Förderrichtlinien im Sanierungsgebiet Ortskern Hundheim und der Verkauf einer Teilfläche im Areal Wertheimer Str. 26-30.
Bürgermeister Schreglmann informierte, dass durch die Einführung des Ratsinformationssystems jährlich 45.000 Blatt Papier, somit 4,5 Zentner oder eine halbe Tonne CO² eingespart werden kann.
Die Wahlvorbereitungen für die Europa- und Kommunalwahl sind in vollem Gange. Wie erwartet, wird die Möglichkeit der Briefwahl rege genutzt.
Eine Abordnung des Kindergartens Steinbach und der Stadtverwaltung hat den Bauernhofkindergarten „Kleine Farm“ in Bobingen besucht und sich das Konzept angeschaut.
Der französischen Partnerstadt Moret wurde am vorletzten Wochenende ein Besuch zum Europawochenende abgestattet. Die Abordnung vom FC Külsheim, der FG Külsheimer Brunnenputzer und Winzer haben sehr gute Werbung für Külsheim gemacht und Bier, Wein, Bratwürste, sowie regionale Produkte verkauft. Ein Herzliches Dank an die Organisatoren und Mitfahrer gab es von Bürgermeister Schreglmann.
Durch die Starkregenereignisse der letzten Tage wurde keine größeren Schäden an Gebäuden verursacht, jedoch wurde der Brunnen in Tiefental überflutet. Dieser muss nun gesäubert werden und wurde von der Trinkwasserversorgung entkoppelt. Tiefental wird momentan durch Trinkwasser über Steinbach versorgt.
Die Sanierung der Stahlberghalle läuft planmäßig und auch bei der Aufrüstung der beiden Stadtteilkläranlagen ist bereits die Bautechnik fertig gestellt. Die Anlagentechnik wird in der KW32 und 36 geliefert und dann eingebaut, so dass die Maßnahmen im September fertiggestellt und mit den Fördertöpfen abgerechnet werden können.
Bekannt gegeben wurde, dass Katharina Igerst aus Hundheim zum 01.07.2024 in der Stadtkasse ihre Arbeit aufnehmen wird und im Besetzungsverfahren um die Stelle des Schulleiters der Pater-Alois-Grimm Schule sich der Gemeinderat für den Bewerber Michael Regner, der derzeit kommissarischer Schulleiter ist, ausgesprochen hat.

Brandschutzmaßnahmen in Gemeindezentren und in der Festhalle
Am 22.02.2024 wurde durch das Landratsamt in den Gemeindezentren und der Festhalle Brandverhütungsschauen durchgeführt. Begangen wurden die Gemeindezentren Eiersheim, Steinbach und Hundheim sowie die Festhalle Külsheim. In der Stahlberghalle Uissigheim werden die aktuellen, baulichen Brandschutzvorgaben im Rahmen der Sanierung berücksichtigt und umgesetzt, sodass hier keine Begehung stattfand.
Bei der Besichtigung der Objekte wurden einige sicherheitsrelevante Mängel festgestellt, die behoben werden müssen. Diese rühren teilweise daher, dass sich im Laufe der Zeit Nutzungen und gesetzliche Vorgaben geändert haben. Bauamtsleiter Wolpert stellte die notwendigen Maßnahmen vor: In der Festhalle sind die Flucht- und Rettungspläne, Bestuhlungspläne sowie Brandschutzordnungen, einige Rauchwarnmelder, Markierungen der Rettungs- und Fluchtwege (Beschilderung) zu ergänzen und vorhandene Brandschutztüren müssen nachgebessert werden. Im Gemeindezentrum Eiersheim und Steinbach sind ebenfalls die Flucht- und Rettungspläne, Bestuhlungspläne sowie Brandschutzordnungen, Rauchwarnmelder und die Markierung der Rettungs- und Fluchtwege (Beschilderung) zu ergänzen und T30 Türen einzubauen. Zusätzlich muss in Steinbach noch ein baulicher Rettungsweg aus dem Saal hergestellt werden. Im Gemeindezentrum Hundheim sind nur die Flucht- und Rettungspläne, Bestuhlungspläne sowie Brandschutzordnungen zu ergänzen.
Da vom Landratsamt Fristen für die Erfüllung der Auflagen gesetzt wurden, müssen zeitnah entsprechende Aufträge vergeben werden. Dazu wurden Firmen angefragt, die auch zeitlich die Arbeiten ausführen können. Deshalb hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, folgende Aufträge zu erteilen: Fa. Amend, Külsheim Steinfurt, brutto 10.112,58 €, fünf Metall-Brandschutztürelemente T 30 liefern und montieren einschl. Demontage der Bestandstüren und Fa. Schwend Metallbau, Wertheim, brutto 16.899,19 €, Herstellung Fluchtweg GMZ Steinbach (Außentürelement, Fluchttreppe mit Podest). Die weiteren Aufträge müssen noch vergeben werden. Hierzu werden die Einzelheiten derzeit noch abgestimmt und entsprechende Angebote eingeholt. Es wird mit Kosten von rd. 15.000,00 € gerechnet und es ist geplant, dass die Verwaltung die Aufträge erteilt, sobald Details und Angebote vorliegen.
Für alle Maßnahmen wird mit Gesamtkosten von brutto rd. 42.000,00 € gerechnet.

Flächennutzungsplanänderung Sonderbauflächen Wind nördlich vom Gickelfeld
Auf Gemarkung Steinbach und Hundheim soll mit der Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen einer isolierten Positivplanung eine 68 ha große Fläche für Windkraft im Anschluss an das Gickelfeld ausgewiesen werden, um die Energiewende aktiv mitzugestalten. Der Aufstellungsbeschluss hierfür wurde bereits in der Gemeinderatssitzung am 27.11.2023 gefasst. Die Flächennutzungsplan-Änderung wurde letztmals im Gemeinderat am 18. März 2024 behandelt. Damals wurde dem Entwurf zugestimmt und die Verwaltung beauftragt, die öffentliche Auslegung vorzunehmen. Die Öffentlichkeitsbeteiligung fand in der Zeit vom 8. April bis einschließlich 13. Mai 2024 statt. Während der Öffentlichkeitsbeteiligung wurden keine Anregungen und Bedenken vorgebracht. Bei der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wurden insgesamt 34 Träger öffentlicher Belange und neun Nachbarkommunen gehört. 23 Stellungnahmen sind eingegangen. Die einzelnen Stellungnahmen wurden in einer Abwägungstabelle dargelegt und durch Irene Trabold ausführlich dem Gremium erläutert.
Durch den direkten Anschluss der Sonderbaufläche Wind an den Solarpark Gickelfeld erhebt die EnBW-Solarpark Gickelfeld GmbH & Co.KG, aufgrund einer befürchteten Verschattung der PV-Anlage, Beschädigung der Module durch Eiswurf und Schlagschatten, sowie einer erheblichen Reduktion des Gesamtwirkungsgrads der Anlage, Bedenken. Sie sieht eine Verletzung des Rücksichtnahmegebots. Diese Bedenken werden aus der in der Abwägungstabelle dargelegten Begründung zurückgewiesen. Gespräche mit den Investoren und der EnBW laufen derzeit.
Der Gemeinderat beschloss nach kurzer Diskussion über die Gebietsabgrenzung die Wirksamkeit der Flächennutzungsplan-Änderung wie vorgetragen einstimmig.

Vorhabensbezogener Bebauungsplan „Solarpark Uissigheim“
Die Herren Jonas Stemmler und Frank Arnold möchten auf ihren Ackerflächen zwei Freiflächenphotovoltaikanlagen errichten. Der Gemeinderat sowie der Ortschaftsrat von Uissigheim haben diesem Vorhaben zugestimmt und in der Gemeinderatssitzung am 9. Oktober 2023 wurde der Aufstellungsbeschluss gefasst, einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Uissigheim“ mit Vorhabens- und Erschließungsplan aufzustellen und dazugehörige örtliche Bauvorschriften zu erlassen. Mit Bekanntmachung vom 20.10.2023 wurde somit das Bauleitplanverfahren eingeleitet. Das Plangebiet besteht aus zwei Teilflächen mit einer Gesamtgröße von ca. 36,7 ha. Der Vorentwurf sieht vor, dass beide Teilbereiche als Sondergebiet Sonnenenergie mit folgenden Vorgaben ausgewiesen werden:
-    Zulässig sind freistehende Solarmodule in aufgeständerter Ausführung
     ohne Stein- oder Betonfundamente, Verankerung durch Ramm- oder
     Schraubverfahren.
-    Zulässige Gesamthöhe der Solarmodultische: 4,00 m über Gelände-
     oberkante
-    Mindestabstand der Module von der Geländeoberkante: 0,8 m
-    Anlage des gesamten Plangebietes als Extensivgrünland mit Dünge-
     verzicht (auch unter den Modulen)
-    Festsetzung von Pflanzgeboten als Übergang zu den angrenzenden
     Ackerflächen und Abgrenzung des Plangebietes:
     Pflanzgebiet 1: Anlage eines 5 m breiten Saums als Blühwiese
     Pflanzgebiet 2: Anlage einer 3-reihigen Hecke aus gebietsheimischen
     Sträuchern, Breite 10 m
-    Durch das Gebiet Rindenberg wird ein 15 m breiter Wildkorridor,
     versehen mit Pflanzgebot 1 und 2 festgesetzt.
-    Rechts und Links vom Betonweg im Gebiet Ober dem Hartgraben wird
     ein jeweils 5 m breiter Saum als Blühstreifen festgesetzt.
-    Unterbrechung der planinternen Ausgleichsflächen für Zufahrten
     von maximal 30 m möglich.
-    Rückbauverpflichtung nach Aufgabe der PV-Nutzung und Zuführung
     als landwirtschaftliche Fläche.
-    Zulässigkeit einer Zaunanlage bis max. 2,50 m Höhe mit Boden-
     abstand von 0,20 m.
-    Festlegung einer Bauzeit- und Baufeldbeschränkung: Außerhalb der
     Brutzeit sind die Baumaßnahmen im Zeitraum vom 15. August bis
     28. Februar zu beginnen.
Durch das extensive Dauergrünland unter den Modulen, sowie die Blühstreifen und die Heckenanlagen ergibt sich in der Eingriffs- und Ausgleichsbilanz ein Überschuss an Biotoppunkten.
Durch das Vorhaben gehen potenzielle Bruthabitate von Bodenbrütern im Offenland verloren. Hier muss Ersatz geschaffen werden. Der genaue Umfang wird im weiteren Verfahren ermittelt und festgelegt.
Der Ortschaftsrat von Uissigheim hat dem Vorentwurf einstimmig zugestimmt, ebenso der Gemeinderat.

Anfragen
Angeregt wurde, dass eine Abrundungssatzung in Steinbach zur Schaffung von zwei Bauplätzen geprüft werden soll. Die Stadtverwaltung benötigt für eine Abrundungssatzung aber mindestens zwei Interessenten, was derzeit noch nicht der Fall ist.
Der Sachstand bei der Verlegung von Glasfaser im Roten Rain wird nachgefragt. Eigentlich sollten die Arbeiten bereits beendet sein.
Es wird nachgefragt, wie oft der „Bunte Hund“ in Hundheim Veranstaltungen in seinen noch nicht fertig sanierten Räumen abhalten darf.
Das Landratsamt ist dran, den gegenüber der Reithalle abgestellte PKW zu entfernen.
Diskutiert wurden die Anbringung von Beschilderungen zu Rettungspunkten im Wald. Der Landkreis favorisiert jedoch die „3 Words“-App, die jeder kostenfrei nutzen kann.
Nachgefragt wurde die Notwendigkeit der neu aufgestellten Trafostationen im Kirchbergweg und an der Parkscheune. Eine weitere Station muss noch in der Pappelallee aufgestellt werden. Weiter wurde eine Verschönerung der Stationen angeregt.
Auf Nachfrage wurde informiert, dass das „Tobias-Kreuz“ nördlich der angedachten Zone für Windkraft im Gickelfeld evtl. tangiert und ggf. versetzt werden muss.