Rathaus Nachrichten: Stadt Külsheim

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Gemeinderat aktuell

Gemeinderat aktuell - Aus der Sitzung vom 17. Januar 2022

Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan und Mittelfristplanung sowie Carsharing in Külsheim

Allgemeine Informationen
Bürgermeister Schreglmann gab Informationen zur Grundsteuerreform 2025 bekannt. Das Finanzamt wird in diesem Jahr per Anschreiben auf die Grundstückseigentümer zugehen. Diese müssen auf elektronischem Wege eine Erklärung zum Grundstück abgeben. Das Finanzamt wird einen neuen Messbetrag ermitteln und festsetzen. Es ist absehbar, dass es 2025 zu deutlichen Belastungsverschiebungen kommen wird.
Der Bürgermeister informierte, dass die Stadt wegen zahlreichen Vorfällen von Vandalismus Kameras auf dem Gelände der Pater-Alois-Grimm-Schule installieren musste. Hinweisschilder für die Kameras werden noch angebracht. Die entsprechenden Videoaufzeichnungen sind gesetzeskonform.
Aus der „Insolvenzmasse real“ sind der ehemalige Exerzierplatz der vormaligen Kaserne und zwei Hallen an ein Unternehmen aus Filderstadt veräußert worden. Das Unternehmen betreibt Recycling von Sportbelägen wie Kunstrasen.
Laut Bürgermeister will die Deutsche Funkturm GmbH bezüglich des Funkmastes im Hardwald bei Uissigheim im Februar mit dem Bau beginnen.
Für den Spielplatz Eiersheim ist für 15.000 Euro ein neues großes zentrales Spielgerät bestellt worden. Das Alte konnte nicht mehr genutzt werden.
Der Bürgermeister verwies bebildert auf Aktivitäten eines neuen Bibers in Steinfurt. Dieser hat bereits mehrere Gänge gegraben, einen davon unter einer landwirtschaftlichen Straße. Der städtische Bauhof muss tätig werden und die Unterhöhlung ausbessern.
Im Jahr 2022 soll die K2829 zwischen Hundheim und Dörlesberg im Rahmen des Deckensanierungsprogramms des Landkreises eine neue Decke bekommen.
Bürgermeister Schreglmann verwies auf die dem Gemeinderat digital bereitgestellte Agenda, in der ein Themenplan für 2022 aufgestellt wurde. Das Arbeitspensum beinhaltet 40 bis 50 Punkte.
Der Bürgermeister gab aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 13. Dezember 2021 bekannt, dass Tobias Haag aus Külsheim als EDV-Fachmann von der Stadt eingestellt worden ist. Denn das Thema werde immer umfangreicher und geht nicht mehr nebenbei. Der Fachmann hat seine Arbeit bereits am Sitzungstag aufgenommen.

Carsharingprojekt mit dem Stadtwerk
Das Thema ist im Gremium bereits diskutiert worden. Die Stadt möchte ein Angebot hinsichtlich Carsharing und Elektromobilität schaffen. Man hat mit dem Stadtwerk gesprochen und eine gemeinsame Lösung gefunden.
Bürgermeister Schreglmann führte aus, dass ein Fahrzeug „BMW i3“ bestellt ist. Der Ladepunkt wird an der Festhalle sein. Die Stadt nutzt das Fahrzeug im Rahmen einer Kostenpauschale pro Jahr, die Verwaltung stellt einen Fahrzeugverantwortlichen und es gibt eine Kooperation zwischen dem Stadtwerk Tauberfranken und dem Stadtwerk Külsheim. Bürgerinnen und Bürger können sich über die „MOQO-App“ registrieren und das Fahrzeug buchen. Abholung- und Rückgabepunkt ist jeweils an der Festhalle, die Bedienung erfolgt per Handy.
Das Fahrzeug kostet sechs Euro je Stunde inklusive 50 Freikilometer, jeder weitere Kilometer kostet 20 Cent brutto. Eine Tagespauschale kostet 30 Euro brutto, beinhalte 250 Freikilometer, jeder weitere Kilometer kostet 20 Cent brutto.
Das Fahrzeug soll ab Frühsommer nutzbar sein und soll an der Festhalle stehen.
Die Stadt möchte hiermit ein Angebot für die Bevölkerung schaffen und in das Thema einsteigen.

Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan und Mittelfristplanung 2023 bis 2025
Bürgermeister Thomas Schreglmann sagte eingangs seiner Haushaltsrede, der Haushalt 2022 und die darin abgebildeten Zahlen sind ausgezeichnet. Im Ergebnishaushalt gibt es einen Überschuss, die Abschreibungen können komplett erwirtschaftet werden, unterm Strich rund 650.000 Euro. Die Stadt Külsheim ist strukturell gut aufgestellt und damit gewappnet für die Zukunft.
Geplant werden in diesem Jahr erneut Rekordinvestitionen in Höhe von über 8,2 Millionen Euro. Das kann wegen des guten Steueraufkommens gestemmt werden. Es gibt sehr ordentliche Schlüsselzuweisungen, geplant wird eine absolut vertretbare Netto-Neuverschuldung von 630.000 Euro. Die Stadt Külsheim hat in den letzten zehn bis zwölf Jahren immer mehr Schulden abgebaut und ist derzeit auf einem Stand wie in den 1980er-Jahren. Somit kann die Nettoverschuldung locker gestemmt werden bei vier Prozent Inflation und bei einem Darlehenszins von 0,0 oder 0,2 Prozent.
Laut Bürgermeister Schreglmann, macht es Sinn, auch 2022 in kommunale Pflichtaufgaben zu investieren. Dies sind alles dringend notwendige Investitionen für eine positive Zukunft und eine gute Weiterentwicklung der Stadt und aller Ortsteile. Schreglmann nannte das Feuerwehrhaus Hundheim-Steinbach, neue Fahrzeuge für den Bauhof und die Freiwillige Feuerwehr, Digitalfunk, Umbau und Sanierung der evangelischen Kindertagesstätte in der Hans-Weisbach-Straße, den Anbau für den künftigen katholischen Kindergarten in der Bgm.-Kuhn-Str., Stadt- und Dorfsanierung, die Sanierung der Kläranlagen in Hundheim und Uissigheim, die Sanierung der Rommelstraße im zweiten Bauabschnitt und der Straße „Am E-Werk“ sowie den Breitbandausbau.
Die größte Herausforderung ist nicht das Finanzieren, betonte der Bürgermeister, sondern wird immer mehr, diese Projekte auch umzusetzen. Immer mehr verzögert sich, man spürt immer mehr den Fachkräftemangel im Handwerk, jetzt kommt noch die schlechte Materialversorgung dazu. Die Hälfte der Projekte 2022 waren auch schon im Haushalt 2021 enthalten. Es muss geschaut werden, ob die geplanten 8,2 Millionen Euro tatsächlich ausgegeben und investiert werden können und ob die Darlehensaufnahme gebraucht wird. Im Jahr 2021 ist auch mit neuen Darlehen geplant worden, wobei diese nicht gebraucht worden sind, weil nicht alles hat umgesetzt werden können.
Trotz Corona kann sehr positiv ins Jahr 2022 gestartet werden. Arbeit gibt es auch in diesem Jahr für die Stadt und alle Mitarbeiter mehr als genug. Der Bürgermeister richtete für das vorliegende Zahlenwerk ein herzliches Dankeschön an Stadtkämmerin Elke Geiger-Schmitt und an deren Stellvertreterin Annika Dötter.
Die stellvertretende Stadtkämmerin stellte die wichtigsten Eckpunkte vor und verwies darauf, dass der Haushalt 2022 den Gemeinderäten Anfang Januar zugestellt worden ist. Die Erträge im Ergebnishaushalt belaufen sich auf 13,785 Millionen Euro (Vorjahr 13,090 Millionen Euro), die Aufwendungen des Ergebnishaushaltes 13,633 Millionen Euro (Vorjahr 13,085 Millionen Euro), das positive Ergebnis 152.000 Euro (Vorjahr 5.000 Euro). Die Steuerschätzung von Ende November hat nicht mehr berücksichtigt werden können, diese hat die Zahlen noch verbessert.
Bei den Investitionen des Jahres 2022 mit einer Rekordsumme von über 8,2 Millionen Euro liegen die Schwerpunkte auch mittelfristig in den Bereichen Kindergärten, Feuerwehr und Infrastruktur, nachdem nun jahrelang viel Geld in die Pater-Alois-Grimm-Schule investiert worden ist. Steuern und ähnliche Abgaben sind mit 4,708 Millionen Euro angesetzt, bei der Gewerbesteuer geht man wie in 2021 von 800.000 Euro aus, bei der Grundsteuer B werden 710.000 Euro erwartet, 60.000 Euro mehr als 2021 geplant. Alle anderen Steuern bleiben auf Vorjahresniveau.
Bei der Schlüsselzuweisung vom Land und den anderen Finanzausgleichszuschüssen für Schulen, Kindergärten, Straßen usw. liegt der Betrag von 5,468 Millionen Euro um etwa 470.000 Euro über dem Vorjahr, wobei die Steigerung nahezu komplett aus den Schlüsselzuweisungen kommt. Die aufgelösten Investitionszuwendungen liegen bei 1,030 Millionen Euro, die Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen bei 1,152 Millionen Euro und sind somit 85.000 Euro mehr als im Vorjahr. Hier wirkt sich die Erhöhung der Abwassergebühr aus.
In der Position „sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte“ mit 912.250 Euro sind alle Miet- und Pachteinnahmen der Stadt und die Holzverkaufseinnahmen enthalten. Die größte Einzeleinnahme sind hier die Pachteinnahmen von den Windrädern, die Einnahmen des Waldes liegen bei über 500.000 Euro. Der Einnahmeblock „Kostenerstattungen, Zinseinnahmen und sonstige ordentliche Erträge“ kommt auf insgesamt 514.500 Euro.
Bei den Aufwendungen im Ergebnishaushalt wurden Personalkosten von 2,915 Millionen Euro genannt, was 21 Prozent aller Aufwendungen bedeutet und wobei man im Gemeindevergleich im unteren Bereich liegt und im Vergleich zum Vorjahr um 55.000 Euro niedriger. Aufwendungen in Höhe von 2,439 Millionen Euro sind für Sach- und Dienstleistungen eingeplant. Dazu gehören alle Ausgaben für Gebäude, Kanäle, Straßen usw., die Kosten für Fahrzeuge, EDV, für Holzfällung, auch die Bewirtschaftungskosten für Heizung, Wasser und Strom. Im Vergleich zu 2021 sind hier 268.000 Euro mehr eingeplant, im Wesentlichen sind dies Mehrausgaben bei der Kanalunterhaltung, für den Kauf von iPads für die Pater-Alois-Grimm-Schule, für die Ausstattung der Feuerwehr sowie vermischte Ausgaben.
Abschreibungen sind wie im Vorjahr auch mit 1,679 Millionen Euro gebucht, an Zinsen werden 63.000 Euro gezahlt, „so wenig wie noch nie“.
Die Transferaufwendungen, also alle Aufwendungen, die ohne direkte Gegenleistungen an Dritte gewährt werden, machen mit 5,414 Millionen Euro 40 Prozent des Ergebnishaushaltes aus. Diese beliefen sich um 190.000 Euro höher als 2021, was Kindergärten und Umlagen zugerechnet werden kann.
Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen mit 1,122 Millionen Euro sind Ausgaben aufgrund von Dienst- und Werkverträgen aufgeführt und alle Steuern sowie Versicherungen, welche die Stadt Külsheim zahlt. Das ordentliche Ergebnis für 2022 ist im Haushaltsplan mit plus 152.000 Euro angesetzt. Damit werden die Abschreibungen voll erwirtschaftet und darüber hinaus noch Mittel für Investitionen.
Im Jahr 2022 sind Investitionen mit insgesamt 8,255 Millionen Euro geplant, viele Ansätze kommen aus 2021, weil die bereitgestellten Mittel nicht haben abgerufen werden können. Finanziert werden diese Projekte mit Zuschüssen in Höhe von 3,818 Millionen Euro. Zudem sind Einnahmen aus dem Verkauf von Bauplätzen und Gewerbeflächen mit 1,780 Millionen Euro eingeplant. Die Verkaufserlöse sind alle realisierbar, es besteht kein Risiko.
Vorgesehen ist eine Darlehensaufnahme mit einer Million Euro. Bei einer Tilgung mit 370.000 Euro bedeutet dies eine Neuverschuldung von 630.000 Euro. Dies funktioniert bei diesem Investitionsprogramm nur, weil die liquiden Mittel deutlich um 1,211 Millionen Euro abgebaut werden. Mit einem Blick auf die Liquidität, bleiben aus der Verwaltungstätigkeit 816.250 Euro übrig. Bei den Investitionen verbleibt eine Lücke mit 2,657 Millionen Euro, aus der Darlehensübernahme bleiben 630.000 Euro als liquide Mittel. Es fehlen dann noch 1,211 Millionen Euro, um diesen Betrag wird das Geld auf den Girokonten abgebaut. Die Pro-Kopf-Verschuldung aus dem Kernhaushalt liegt Ende 2022 bei 761 Euro je Einwohner. In den Jahren 2023 bis 2025 wird man um weitere Darlehensaufnahmen nicht herumkommen.
Die stellvertretende Stadtkämmerin sagte zusammenfassend, „wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und können einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt verabschieden“. Mittelfristig zeigt sich, dass der Ergebnishaushalt auch in den nächsten Jahren ausgeglichen werden kann und darüber hinaus jährlich etwa 500.000 Euro als ordentliches Ergebnis gegeben ist. Die Einwohnerzahlen stabilisierten sich. Die Stadt Külsheim stellt sich den wichtigen Zukunftsaufgaben.
Der Gemeinderat bezeichnete das Zahlenwerk als „sehr übersichtlich“. Die Stadt hat eine sehr gute Einnahmesituation. Es sind mehr Schulden abgebaut als nun gemacht werden müssen. Die Investitionen sind sehr zukunftsträchtig und bereits auf den Weg gebracht. Mit Blick auf die Mittelfristplanung wurde darauf aufmerksam gemacht, in den nächsten Jahren mit Neuverschuldungen sorgsam umzugehen. Geplant sind jedoch Projekte, die nicht geschoben werden können und dies geht nicht ohne Neukredite.
Der Bürgermeister verlas die entsprechende Haushaltssatzung, welche vom Gemeinderat zusammen mit der Mittelfristplanung einstimmig beschlossen wurde.

Anschaffung eines Rasenmäherschleppers für den Bauhof
In den Ortsteilen Hundheim und Steinbach sind bisher Mäharbeiten und Winterdienst von einem Beschäftigten mit seinem privaten Gerät erledigt worden. Der Fahrer hat seine Beschäftigung im Winterdienst altersbedingt aufgegeben und nach langem Suchen wurde ein Nachfolger gefunden. Allerdings hat dieser kein eigenes Gerät, um es einzusetzen. Deshalb wurde vorgeschlagen, einen städtischen Rasenmäher-schlepper zu kaufen, der auf Dauer in einem der beiden Ortsteile untergestellt werden soll. Es wurde ein Vorführgerät der Marke Iseki SXG 326 gefunden, welches genau dem Bedarf entspricht. Der Mäher ist Baujahr 2019 und hat 50 Betriebstunden, ein Mähwerk mit 1,37 Meter und einen Grasfangkorb mit 600 Liter Volumen und Hochentleerung bis zu 1,90 Meter. Das Vorführgerät soll brutto 17.500 Euro kosten. Der Gemeinderat stimmte dem Kauf des gebrauchten Rasenmäherschleppers zu den oben genannten Bedingungen einstimmig zu.

Annahme von Spenden
Das Gremium beschäftigte sich mit der Annahme verschiedener Spenden für die Zeit vom 01. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2021. Insgesamt sind 41.300 Euro gespendet worden. Der Bürgermeister benannte beispielhaft eine Spende für den Aussichtsturm auf dem Stahlberg in Uissigheim, insgesamt 16.500 Euro für die Katastrophenhilfe beim Hochwasser 2021, eine Sachspende der „Weberei Pahl“ (Külsheim), den Verzicht der Firma Berberich (Uissigheim) auf Bezahlung eines Teils der Arbeitsleistungen am Rathausbrunnen sowie die jährliche Spende des Schwimmbad-Fördervereins zum Erhalt des Hallenbades 25/12. Der Gemeinderat entschied, alle Spenden anzunehmen und ihrem angedachten Zweck zukommen zu lassen.

Bausachen
Zwei Bauanträge zu Mehrfamilienhäusern wurden wegen noch bestehender Unklarheiten kurzfristig abgesetzt. Die weiteren vier Bauanträge erfuhren einstimmig oder mehrheitlich Zustimmung.

Anfragen
Gemeinderäte sind von Bürgern und deren Bedenken bei der Glasfaservermarktung angesprochen worden. Es gebe Unterschiede zwischen den Aussagen von Verkäufern und den dann gültigen allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters. Der Bürgermeister meinte dazu, dass es seriöse Angebote sind und er nichts Negatives sagen kann.
Hingewiesen wurde auf eine deutliche Senke auf der Straße von Hundheim nach Tiefental, in der Wasser stehen bleibt und auf der Straße von der Hundheimer Kläranlage bis zum Biotop sind ca. 20 Meter geschottert und noch nicht geteert. Hier sollte Abhilfe geschaffen werden. Die Kinder in Hundheim wünschten sich eine Wippe für den Spielplatz. Bürgermeister Schreglmann nahm die Anregungen gerne auf.
Auf die Nachfrage zu der Aussage, dass die Impfquote in Külsheim „unterirdisch schlecht“ sei, entgegnete der Bürgermeister, dass die ortsansässigen Allgemeinmediziner mit der Impfquote sehr zufrieden sind und genaue Zahlen der Verwaltung nicht bekannt sind.
Auf Anfragen aus der Bürgerschaft hin, war zu hören, dass Firmen in Külsheim unterwegs sind, um Flächen für Windkraft anzumieten, sich im Eichendorffweg in Külsheim Straßeneinläufe gesenkt hätten, Mountainbiker auf eigenes Risiko im Wald fahren und der Lärmschutzwall beim Grundstück „Löwenmarkt“ wohl durch den Eigentümer abgeholzt worden ist.