Gemeinderat aktuell

Solide Finanzlage 2018

 

Insgesamt erfreuliche Zahlen gab es bei der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Stadt Külsheim am Montagabend im Sitzungssaal des Schlosses zu hören. Denn mit der Bildung der Haushaltsreste kann eine erste Aussage getroffen werden, wie das vergangene Jahr in Sachen Finanzen abgeschlossen wird.

 

Bürgermeister Thomas Schreglmann verwies auf die baldige Fertigstellung des Kinderspielplatzes „Seeflürle“. Die Zaunanlage steht, einige Kleinspielgeräte fehlten noch. Einweihung ist am Freitag, 25. Mai, um 16 Uhr, geplant. Für das leibliche Wohl wird gesorgt.

Schreglmann informierte, am Tag der Sitzung hat die Nabu-Gruppe Külsheim nachmittags zum „Tag des Wanderns“ eine Wanderung auf dem zertifizierten Rundweg LT6 unter dem Motto „Wasser, Wein, Weite“ durchgeführt. Dieser Wanderweg werde intensiv beworben und es gebe dazu ein separates Prospekt.

Eine Gruppe von Gemeinderäten hat die Farbgestaltung zum Anbau der Pater-Alois-Grimm-Schule in blauem Farbton festgelegt.

Die Nitratwerte für Trinkwasser werden einmal pro Jahr im Amtsblatt veröffentlicht und sind auf der Homepage des Stadtwerks Külsheim permanent einsehbar.

 

Der Gemeinderat beschäftigte sich erneut mit der Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023. In der letzten Sitzung war es nicht gelungen, eine dritte Person für die Vorschlagsliste zu wählen. Auch beim ersten Wahlgang am Montag konnte keine der weiterhin fünf Personen die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit auf sich vereinen. Im zweiten Wahlgang fiel das entsprechende Votum auf Volker Müssig.

 

Stadtkämmerin Elke Geiger-Schmitt informierte, für das Jahr 2017 sei eine Zuführungsrate mit 1.000.000 Euro vorgesehen gewesen. Diese werde sich deutlich auf über 1.700.000 Euro erhöhen. Die Mehreinnahmen kommen im Wesentlichen aus der Einkommenssteuer mit einem Plus von 180.000 Euro und den Schlüsselzuweisungen mit einem Mehr an 109.000 Euro. Die Gewerbesteuer ist um 70.000 Euro niedriger als veranschlagt, was jedoch die geringere Gewerbesteuerumlage in gleicher Größenordnung ausgeglichen hat.

Bei den Betriebskosten Kindergarten ist es zu einer einmaligen Erstattung von der katholischen Verrechnungsstelle mit 64.000 Euro gekommen. Die Stadt hat für die Pater-Alois-Grimm-Schule und die Kindergärten auf Grund der guten Belegung rund 50.000 Euro mehr aus dem Finanzausgleich erhalten. Im Bereich Abwasser hat man mit einem Defizit von 30.000 Euro kalkuliert, tatsächlich werde es hier jedoch zu einem Überschuss mit etwa 50.000 Euro kommen.

Insgesamt ist im Ausgabenbereich sparsam gewirtschaftet worden, es hat kleinere Einsparungen an einigen Stellen gegeben und kaum Kostensteigerungen. Die Zuführungsrate mit 1.700.000 Euro verbessere den Vermögenshaushalt deutlich. Geiger-Schmitt erläuterte, im Vermögenshaushalt fehlten Einnahmen von 213.000 Euro zu Verkaufserlösen im Gewerbepark II. Verhandlungen mit Interessenten haben 2017 nicht abgeschlossen werden können.

Für 2017 ist eine Kreditaufnahme mit 406.000 Euro geplant gewesen und damit in der Größenordnung der ordentlichen Tilgung.

Aus dem Vorjahr hat noch ein Haushaltsrest für eine Kreditaufnahme mit 250.000 Euro gestanden, so dass Darlehen in Höhe von 656.000 Euro aufgenommen werden konnten. Tatsächlich sind 500.000 Euro aufgenommen worden. 250.000 Euro noch für das Vorjahr und 250.000 Euro für das Jahr 2017.

Geiger-Schmitt erklärte, es ist geplant gewesen, eine außerordentliche Tilgung mit 150.000 Euro vorzunehmen. Konkret hat man Darlehen außer Haushalt in Höhe von 201.000 Euro getilgt. 2017 sind insgesamt Darlehen um 357.000 Euro zurückgeführt worden.

Im Plan sei eine Rücklagenentnahme mit 200.000 Euro vorgesehen gewesen, im Ergebnis wird jedoch ein Betrag von etwa 160.000 Euro den Rücklagen zugeführt werden können. Ende des Jahres 2017 seien damit 947.000 Euro in den Rücklagen. Eine solche relativ hohe Liquidität tue bei der Umstellung auf Doppik im Jahr 2019 gut.

 

Im Vermögenshaushalt werden größere Beträge fällig. Dies resultiert zum Teil daraus, dass Projekte im Jahr 2017 noch nicht abgerechnet und Maßnahmen im neuen Jahr erst beendet oder erst im Folgejahr in Angriff genommen werden konnten. Im Vermögenshaushalt stehen auf dieser Grundlage bei den Einnahmen 2,144 Millionen Euro zu Buche, bei den Ausgaben 2,856 Millionen Euro.

Auf eine Frage zum „Budget Tourismus“ informierte Bürgermeister Schreglmann, die Wanderkarte für die Umgegend werde komplett überarbeitet. Die Unterhaltung der Wanderwege insbesondere im Wald steht immer im Frühjahr an. Schreglmann merkte an, dass in der Straßenunterhaltung in diesem Jahr einige Maßnahmen vorgesehen sind.

Der Bürgermeister lobte abschließend die Verwaltung für deren sparsames Wirtschaften. Der Gemeinderat beschloss die Haushaltsreste in der vorgelegten Form einstimmig.

 

Es wurden drei Baugesuche beraten und das Einvernehmen erteilt.

Aus dem Gremium wurde die Aufstellung von Sitzbänken auf dem Schlossplatz angeregt.

Ein ansonsten in Sachen Natur kritisch hinterfragender Bürger lobte den Bauhof, habe dieser doch auf diversen Grünflächen alles einfach blühen lassen und nicht gleich abgemäht.

Nachfragen wird der Bürgermeister auf die Aussage eines Bürgers, dass Vodafone das LTE-Netz im Taubertal massiv aufrüste, wann dies in Külsheim der Fall sei.