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GR Aktuell

Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 15. Januar 2018 

 

 

Die erste öffentliche Sitzung des Külsheimer Gemeinderates war am Montag im Schlosssaal der Festhalle der Brunnenstadt. Acht Bürger informierten sich vor Ort. Im Mittelpunkt stand die Haushaltssatzung für das Jahr 2018. Das Gremium beschloss den Haushaltsplan mit Satzung einstimmig.

 

Zu Beginn der ersten Gemeinderatsitzung des Jahres 2018 wünschte der Bürgermeister allen ein „gutes neues Jahr“.

Er gab bekannt, die Erschließungsarbeiten für die angedachten Bauplätze in Steinbach (Steinwiesen IV) und Hundheim (Vorderes Lehen) seien ausgeschrieben. Die Vergabe erfolge in der Sitzung Ende Februar.

Schreglmann verwies auf eine Betriebspraktikumsausstellung der Pater-Alois-Grimm-Schule am Donnerstag, dem 01. Februar um 18.30 Uhr in der Festhalle. Dort seien Unternehmen aus der gesamten Region präsent.

Der Bürgermeister verkündete eine Preisanpassung für das Amtsblatt der Stadt Külsheim zum 01. April. Der Quartalspreis steige um 40 Cent.

Schreglmann informierte, dass der Termin für den jährlichen „Bürgertreff“ von Mittwoch, 21. März, auf Donnerstag, 22. März, verschoben wurde, weil am benannten Mittwoch die Einweihung zur Archiverweiterung in Bronnbach stattfindet.

Der Bürgermeister bedankte sich bei all jenen Gruppierungen in allen Ortsteilen, welche bei der Sammlung für die Kriegsgräberfürsorge insgesamt 3.660 Euro gesammelt haben.

„Zwei kleinere Bauanträge“ sind an das Kreisbauamt weiter geleitet worden.

Der Bürgermeister sagte, der Main-Tauber-Kreis habe die Flüchtlingsunterkunft in der Hans-Weisbach-Straße 2a mit sieben Familien und insgesamt 32 Personen belegt. Viele der Menschen seien unter 18 Jahre alt, auch welche im Kindergartenalter und darunter.

Schreglmann gab bekannt, wenige Stunden vor der Sitzung am Montag habe der Wanderweg „LT 6“ bei der Messe „Caravan – Motor – Touristik“ in Stuttgart das Qualitätssiegel bekommen. Bei dem Projekt aus der Zukunftswerkstatt sei der Wanderweg mit elf Kilometern Länge und 230 Metern Höhenunterschied umverlegt und ausgeschildert worden, werde nun zwei Mal jährlich kontrolliert. Man sei auf der Suche nach Bürgern, die sich entsprechend schulen lassen, um den Kontrollgang durchführen zu können.

Der Bürgermeister ging näher auf die Ausgleichsmaßnahme für den Windpark Külsheim ein. Für das „Biotop Frankengraben“ in Külsheim gebe es ein Budget über 100.000 Euro. Die Arbeiten sollten, sobald die Witterung passe, bald möglichst beginnen. Eventuell verbleibende Restmittel würden der Biotop-Vernetzung zugutekommen. Irene Trabold vom Bauamt vertiefte mit weiteren Informationen zu der Fläche von einem halben Hektar und zur angedachten Modellierung. Ziel sei, dass die Anlage im September oder Oktober fertig ist. Wegen der weiteren Pflege ist man mit dem NABU im Gespräch.

 

Bei den Anfragen wurde auf ein umgefahrenes Hinweisschild hingewiesen. Ein Bürger bat die Stadtverwaltung zu veröffentlichen, dass Bäume und Büsche an Gehwegen zurück geschnitten werden müssen.

 

Bürgermeister Schreglmann meinte eingangs der Beratungen, man könne erneut ein sehr gutes Zahlenwerk vorlegen. Dieses sei rundum gelungen, weil es sowohl viele wichtige Investitionen für die Zukunft enthalte als auch den Schuldenabbau im Auge behalte. Külsheim bekomme diesen Spagat seit Jahren sehr gut hin, profitiere auch von der insgesamt guten Konjunktur, womit die Steuereinnahmen entsprechend gut seien.

Külsheim profitiere weiter von den verschiedenen Maßnahmen und Projekten, die selbst auf den Weg gebracht worden seien. So rechneten sich zahlreichen Maßnahmen im Energiebereich. Diese positiven Entwicklungen wie auch die gestiegene eigene Steuerkraft führten zu höheren Umlagen, welche verglichen mit 2016 im neuen Jahr rund 400000 Euro höher lägen. Schreglmann verwies auf gestiegen Personalkosten und ein wachsendes Defizit bei den Kindergärten.

Dennoch gebe es eine „hervorragende Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt“ von über einer Million Euro, sagte der Bürgermeister. Wie seit Jahren würden die Hausaufgaben gemacht, der Haushalt zukunftsfähig aufgestellt. Er bezeichnete die angestrebten Investitionen als notwendig. Der Vermögenshaushalt von knapp vier Millionen Euro sei der zweithöchste nach dem Rekordjahr 2017. Das Ganze gelinge auch 2018 wieder ohne Neuverschuldung, was nicht selbstverständlich sei. Schreglmann dankte, „dass alle mitziehen und auch das eine oder andere Projekt schieben“.

Der Bürgermeister verwies auf die stete Reduzierung der Schulden, seit dem Höchststand 2009/2010 mit 9,4 Millionen Euro sei es gelungen, ein Drittel der Schulden abzubauen: „Das ist eine sehr ordentliche Leistung, wir können alle stolz sein." Verbunden mit dem niedrigen Zinsniveau führe dieser Schuldenabbau dazu, dass nicht mehr 300.000 Euro im Jahr Zinsen gezahlt werden müssten, sondern 130.000 Euro in 2018.

Schreglmann unterstrich, nur Schulden abbauen sei nicht alles. Infrastruktur müsse erhalten, auch saniert und weiter in die Stadt und die Ortsteile investiert werden. Er zeigte sich überzeugt, dass 2018 die richtigen Schwerpunkte gesetzt würden mit der Pater-Alois-Grimm-Schule, der Fortführung der Stadt- und Dorfsanierungen, dem Abbruch von vier Gebäuden in der ehemaligen Kaserne, dem Erschließen neuer Bauplätze in Hundheim und Steinbach, den Investitionen in die Feuerwehr zur Sicherheit der Bevölkerung. Man wolle mit der Sanierung des Bereichs um die Rommelstraße anfangen, der Glasfaserausbau gehe weiter, der Neubau der Senioreneinrichtung wird gestartet, viele kleinere Projekte würden umgesetzt.

Der Bürgermeister sprach die Notwendigkeit von Gedanken zu den Kindergärten an, ein erster Schritt solle der Umbau des Kindergartens Eiersheim zu einer Krippe sein. Vereine würden bei Investitionen unterstützt, innerörtlichen Entwicklungen gefördert. Das alles koste zunehmend mehr Geld, so Schreglmann, deshalb wurden die Hebesätze für die Grundsteuer B und für die Gewerbesteuer um jeweils 20 Prozentpunkte angepasst. Die Grundsteuer A bleibe unverändert.

Der Bürgermeister bezeichnete den Haushalt 2018 als „sehr solide“. Dieser sei der letzte in der Kameralistik, „wir wenden uns der Doppik zu“. Der Paradigmenwechsel vom zahlungsorientierten zum ressourcenorientierten Haushalts- und Rechnungswesen bedeute für das ganze Haus bei der Umstellung einen immensen Verwaltungsaufwand, koste die Stadt Külsheim geschätzte 90000 bis 100000 Euro. Schreglmann meinte, die Verwaltung werde auch in 2018 diszipliniert und vor allem sparsam wirtschaften, die geplanten Projekte im Zeit- und auch im Kostenrahmen umsetzen und vor allem auch weiterhin die Zukunftsfähigkeit des Haushalts im Auge haben.

Der Bürgermeister dankte dem Rechnungsamt für das vorliegende Zahlenwerk. Stadtkämmerin Elke Geiger-Schmitt beleuchtete Fakten und Zahlen näher.

 

Stadtkämmerin Geiger-Schmitt bezifferte in ihrer Haushaltsrede das Volumen des Verwaltungshaushaltens mit 13,433 Millionen Euro und damit 561.000 Euro mehr als 2017 sowie das Volumen des Vermögenshaushaltes mit 3,840 Millionen Euro, was 505.000 Euro unter dem Vorjahr liege. Die Prognosen bei den Einnahmen aus Einkommensteuer und Schlüsselzuweisungen gingen davon aus, dass die Wirtschaft auch in 2018 weiter wachse, allerdings sprächen erste mahnende Stimmen von einer Überhitzung der Konjunktur.

Die Stadtkämmerin sagte, Külsheim bleibe bei der Strategie „Investition in die Zukunft, aber mit Augenmaß“. Man dürfe nicht nur die Einnahmen betrachten, sondern müsse auch die Ausgaben im Blick haben. Die Sozialleistungen in allen öffentlichen Haushalten stiegen jährlich beträchtlich. Die Investitionen in Kinderbetreuung und Bildung wüchsen enorm. Das infrastrukturvermögen müsse erhalten werden. Steuerüberschüsse von heute müssten in den gesellschaftlichen Wohlstand von morgen investiert werden.

Beim Verwaltungshaushalt stellte Geiger-Schmitt heraus, die Zuweisungen aus dem Finanzausgleich, der Anteil an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer sowie die Ausgleichleistungen mit zusammen 5.953.700 Euro bedeuteten eine Steigerung gegenüber 2017 um fast 422.000 Euro. Die Zahl der Einwohner habe sich auf einem etwas höheren Niveau stabilisiert, zum Teil durch Familien in der Anschlussunterbringung, zum Teil durch junge Familien, die nach hierher bauten.

Eigene Steuern wie Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer und Hundesteuer lägen auf dem Niveau von 2017. Geiger-Schmitt benannte die kalkulatorischen Einnahmen und inneren Verrechnungen mit 2,005 Millionen Euro. Die Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb mit 3,457 Millionen Euro lägen um rund 150.000 Euro über den Zahlen der Vorjahre.

Bei den Ausgaben im Verwaltungshaushalt seien für den sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand 2.756.950 Euro eingeplant. 2018 gelinge, für die laufende Straßenunterhaltung 170.000 Euro bereit zu stellen. Für die Umstellung des Rechnungswesens auf Doppik seien 35.000 Euro vorgesehen.

Die Personalkosten mit 2.572.300 Euro lägen, so die Stadtkämmerin, etwa 160.000 Euro höher als im Vorjahr. Dies resultiere aus der eingeplanten Tariferhöhung, der Übergangslösung in der Hauptamtsleiterstelle sowie einer zusätzlichen halben Stelle im Bauamt. Der sehr große Ausgabenblock „Umlagen, Zuschüsse, Zinsen“ von fünf Millionen Euro liege 300.000 über dem Vorjahr. Zinsen würden in einer Größenordnung von 126.000 gezahlt.

Die Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt betrage 1,09 Millionen Euro, so Geiger-Schmitt. Bei einer regulären Tilgung mit 406.000 Euro stünden 684.000 Euro Eigenmittel zur Finanzierung der Investitionen zur Verfügung, „das ist ein ordentlicher Betrag“. Ergebnisse verschiedener Unterabschnitte verdeutlichten Sachverhalte.

Der Vermögenshaushalt mit 3,840 Millionen Euro sei der zweitgrößte bisher, sagte die Stadtkämmerin, die als „klare Schwerpunkte für 2018“ die Fertigstellung der Pater-Alois-Grimm-Schule sowie Ausbau und Kanalsanierung des Bereichs um die Rommelstraße nannte. 2018 werde endlich das Darlehen für das Neubaugebiet in Uissigheim abgelöst, der Restbetrag mit 220.000 getilgt.

Für Baumaßnahmen seien im Vermögenshaushalt insgesamt 2,7 Millionen Euro eingeplant, für Vermögenserwerb seien knapp 500.000 Euro eingesetzt. Finanziert werden die Ausgaben des Vermögenshaushaltes über die benannte Zuführung vom Verwaltungshaushalt, Zuschüsse für die vorgesehenen Investitionen sind in Höhe von 1,365 Millionen Euro angesetzt, was 36 Prozent des Vermögenshaushaltes bedeuteten.

Einnahmen aus Bauplatzverkäufen in Hundheim, Steinbach und Külsheim sowie von Grundstücke im Areal Kaserne sind mit 885.000 Euro angesetzt. Die Darlehensaufnahme mit 300.000 Euro bedeute, dass Schulden von 326.000 Euro abgebaut würden. Aus den Rücklagen würden für das Investitionsprogramm noch 200.000 Euro benötigt. Die Rücklage von 382.000 Euro Ende 2018 bedeute eine kleine Reserve für die Folgejahre.

Die Pro-Kopf-Verschuldung im Kernhaushalt werde Ende 2018 bei 1.028 Euro liegen und damit immer noch deutlich über dem Landesdurchschnitt.

Bei der Mittelfristplanung benannte die Stadtkämmerin eine dreiviertel Million Euro für ein neues Feuerwehrhaus Hundheim/Steinbach in den Jahren 2020 und 2021. Der Gemeinderat werde sich im Laufe des Jahres 2018 mit der Reihenfolge der Investitionen in alle Kindergärten beschäftigen, dabei Prioritäten festlegen. Stadtsanierung werde auch mittelfristig ein Thema bleiben. Voraussichtlich drei Millionen Euro würden in den Jahren 2018, 2019 und 2020 für die Sanierung der Straßen und Kanäle im Bereich Rommelstraße / Richthofenstraße ausgegeben. Hier werde vor Beginn der Maßnahme abgewartet, wie die Zuschüsse laufen. Für 2019 und 2020 sei die Sanierung der Stahlberghalle in Uissigheim eingeplant.

 

Das Gremium sah den Haushalt „wie jedes Jahr gut aufgestellt“ und „das Zahlenwerk lasse feststellen, dass es uns gut geht, für Külsheimer Verhältnisse“. Gerade in wirtschaftlich guten Jahren sei Ausgabedisziplin wichtig, Pflichtaufgaben hätten höchste Priorität. Die Mittelfristplanung benenne ehrgeizige Ziele. Jedoch missfalle, dass Vermögen verkauft werde, um Schulden zu bezahlen. Man müsse schauen, dies aus dem laufenden Betrieb heraus hinzubekommen. Zudem bürde man sich Fixkosten auf, die auch in schlechten Jahren aus laufenden Mitteln gestemmt werden müssten. Die Konzeption Kindergärten brauche Geld, das müsse die Bevölkerung wissen. 2018 bringe „den Zug in Fahrt“, der dann kaum noch aufzuhalten sei. Man dürfe sich nichts vormachen, „es werden auch wieder schlechtere Zeiten kommen“. Trotz hoher Netto-Steuereinnahme gehe die Zuführung in den letzten drei Jahren runter. Dinge würden angeschoben, die zu Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt führten, der Spielraum lasse nach. Insgesamt sei der Haushalt gut vorbereitet, „schöne Zahlen, gute Jahre“. Das Gremium hat bei der „Maßnahme Rommelstraße“ Bedenken, die Preise explodierten. Der Bürgermeister zeigte sich zuversichtlich, den Spagat hin zu bekommen und sah die Rücklagenentnahme unkritisch, „tilgen macht mehr Sinn“. Die Kostenschätzung für das Großprojekt „Maßnahme Rommelstraße“ liege nun bei 3,1 Millionen Euro, spannend sei, was an Förderung komme. Die Sache werde erst angegangen, wenn klar sei, welche Förderung komme.

Der Bürgermeister verlas die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018, bezifferte Einnahmen und Ausgaben von jeweils 17,273 Millionen Euro. Das Gremium beschloss den Haushaltsplan mit Satzung einstimmig.

 

In der Sitzung wurden die Ergebnisse der Elternbefragung hinsichtlich der Pater-Alois-Grimm-Schule vorgestellt. Das Ergebnis war ein sehr positives. Elke Geiger-Schmitt vom Rechnungsamt trug vor, eine solche Befragung sei auch schon 2013 gemacht worden.

Befragt worden seien im November 2017 per Fragebogen Eltern von Schülern der Klassen eins bis zehn. Bei 468 Fragebögen sei der Rücklauf bei 54,3 Prozent gelegen. Etwa drei Viertel der Eltern zeigte sich allgemein „sehr zufrieden oder zufrieden“ mit der Schule in Külsheim, etwa zwei Drittel überzeugt vom Lernkonzept des „Haus des Lernens". 85 Prozent der Eltern sind „begeistert von den durchgeführten Aktionen“, 55 Prozent „sehr zufrieden oder zufrieden“ mit dem Verpflegungsangebot der Mensa.

Fast vier Fünftel der befragten Eltern äußerten, ihr Kind geht „sehr gerne" oder „gerne" in das „Haus des Lernens“, 72 Prozent würden dieses weiterempfehlen. 81 Prozent empfinden die räumliche Ausstattung der Schule als „sehr gut“ oder „gut“, 77 Prozent der Eltern sind „sehr zufrieden oder zufrieden“ mit dem Umgang der Schule bei Anregungen und Beschwerden, 70 Prozent mit der individuellen Lernförderung ihres Kindes.

In ähnlichen Prozentbereichen bewegten sich Ergebnisse bei den Fragen „lernt das Kind an der Schule selbständig zu arbeiten“, „sind die Regeln bekannt und werden angemessen eingefordert“, „geben die regelmäßigen Standortgespräche und Rückmeldungen im Lerntagebuch Aufschluss über die Entwicklung und den Leistungszustand des Kindes“. Gleiches gilt für „soziale Qualität wie Wertschätzung, Hilfsbereitschaft, Toleranz an der Schule“ und „können die Lernbegleiter das Kind für den Unterricht motivieren, für Themen begeistern, das Lerninteresse wecken“, 80 Prozent der Eltern schätzen die Betreuung an der Grundschule und die Zusammenarbeit mit Hausaufgabenbetreuung und Ganztagesbetreuung hoch.

Die Eltern hatten auch die Möglichkeit, allgemeine Anmerkungen zu machen. Viele Eltern sind begeistert, dass ihr Kind gerne in die Schule geht, die Schule in allen Belangen auf das wirkliche Leben vorbereitet, Selbständigkeit gefördert wird, Gemeinschaft einen hohen Stellenwert hat, Lehrer auch Förderer und Stütze sind. Gelobt wurden die TIP-Angebote ebenso wie Aktionen zur gesunden Ernährung, sehr gute Projekte zu Unterrichtsthemen, die Tatsache, dass Betreuung und Unterricht bis 16 Uhr berufstätigen Eltern sehr helfen.

Gut kommt laut Äußerungen von Eltern das vorbildliche Engagement vieler Lehrer an, der partnerschaftliche Umgang zwischen Lernbegleitern und Lernpartnern, die vielen Praktika, das selbständige Lernen im eigenen Tempo, der Außenbereich, die schriftliche und sehr ausführliche Beurteilung der Kinder.

Viele Eltern hätten gerne mehr Informationen über das Konzept als solches, bessere Rückmeldungen über den Leistungsstand. Gewünscht werden Noten bereits in früheren Klassen, nicht erst ab Klasse sieben, kleinere Portionen in der Mensa, am besten frisch gekocht.

Festgestellt wurde auch, dass nicht alle Lehrer das Schulsystem „leben“, die Verkehrssituation vor der Schule gefährlich ist. Man wünscht mehr gemeinschaftliches Miteinander von jüngeren und älteren Schülern, mehr Sportunterricht, bessere Information an die Firmen der Umgebung, bemängelt, dass eine Busverbindung nach Reicholzheim fehlt.

Geiger-Schmitt zog aus den Ergebnissen der Befragung dieses Fazit: 78 Prozent der Eltern sind sehr zufrieden mit dem „Haus des Lernens“. Gerade Eltern, die nicht aus Külsheim kämen, schwärmten für das Schulkonzept und seien häufig besser informiert. Die fehlende Information sei öfters bei den Külsheimer Eltern anzutreffen.

Bürgermeister Thomas Schreglmann sah die Ergebnisse der Befragung „insgesamt sehr positiv“, es seien noch einige Hausaufgaben drin, an den Themen werde sehr eng zusammengearbeitet. Auf Nachfrage aus dem Gremium informierte Rektor Udo Müller, die Ergebnisse würden nicht an das Ministerium oder sonst wo hin weiter gegeben, bei Bedarf jedoch könne dies gemacht werden.

Für die interessierte Öffentlichkeit läd die Schule zum Eltern-Schüler-Café am Samstag, den 20.01.2018 von 15:00 bis 17:00 Uhr ein.

Weiterhin werden für interessierten Eltern und deren Kindern Schulführungen jeweils dienstags um 14:00 Uhr während des Unterrichtsbetriebes angeboten. Um telefonische Anmeldung unter 0 93 45 / 333 wird gebeten.

 

Es wurden fünf Baugesuche behandelt und einstimmig das Einvernehmen erteilt.